31.10.2023 – Beifang

Gearbeitet, dann ein Interview geführt, was ein bisschen an die Substanz ging. Deswegen heute nur …

Zeugs

Ich schimpfe ja hier gelegentlich auf den Neoliberalismus; tut man das nicht im eigenen Blog, sondern in der Öffentlichkeit, kommt dann gerne mal zurück, das sei ja nun ein Kampfbegriff der Linken und damit nicht gültig. Schauen wir doch mal, was der Begriff bedeutet:

Obwohl linke AkademikerInnen Neoliberalismus gerne als Sammelbegriff für alles Schlechte nutzen, was heute passiert, kommt er im öffentlichen Diskurs kaum vor. Während in der englischsprachigen Welt Neoliberalismus immer mehr als Ursache für unsere zentralen Probleme identifiziert wird, einschließlich Rechtspopulismus, wird er im deutschsprachigen Raum weniger thematisiert. In der Tat, nur wenige wissen, was Neoliberalismus ist.
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Neoliberalismus wirkt durch Think Tanks, Lobbying, direkte Korruption, Universitäten und corporate Massenmedien, jedoch tritt er selten namentlich zum Vorschein. Er ist keine Ideologie für die Massen, sondern die Herrschaft der Reichen.
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Angeblich geht es ihm um selbst-regulierte Märkte und individuelle Freiheit. Aber wirklich kennt Neoliberalismus nur jene „Märkte“, die für Reiche funktionieren—denn freie Zusammenkünfte von Arbeitenden, wie Gewerkschaften, zerschlägt er gerne …
Und wie die aktuellen Razzien gegen die Letzte Generation oder das Verfolgen von Tierrechtsaktivisten in den USA als Bioterroristen zeigen, verlangt er nach starker staatlicher Macht, um Meinungs- und Demonstrationsfreiheit zu unterbinden, wenn es der Herrschaft der Reichen zugutekommt. Dahingegen unterminiert er staatliche Macht und verlangt nach einem möglichst kleinen Staat, wenn es darum geht, durch Wirtschafts- und Industriepolitik Wohlstand für die Massen zu generieren und Klimaschutz zu betreiben.

Alexander Jeuk auf blogs.taz.de:
Was ist Neoliberalismus? Wie die Herrschaft der Reichen uns alle gefährdet

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